Satzung der Purple Earth Foundation

Satzung der Purple Earth Foundation

Präambel
Der Künstler Anselm Reyle (nachfolgend: Stifter) beabsichtigt mit der Errichtung der Purple Earth Foundation junge und / oder unbekannte Bildende Künstler zu fördern. Dabei steht die Eigenständigkeit des künstlerischen Ansatzes über einer generellen inhaltlichen oder formalen Ausrichtung der Stiftung.

Um den langfristigen Bestand der Stiftung zu gewährleisten, wird jedem Vorstand als eigenständige Pflicht die Benennung einer Nachfolge im Amt oder die Übertragung der Nachfolgeregelung auf einen Beirat aufgegeben. Zugleich soll durch die Etablierung eines Administrativen Kuratoriums der langfristige Bestand der Stiftung auch nach Lebzeiten des Stifters sichergestellt werden.

§1 Name, Rechtsform und Sitz
(1) Die Stiftung führt den Namen “Purple Earth Foundation”.
(2) Die Stiftung ist eine unselbständige Stiftung in der Trägerschaft der Anselm Reyle GmbH.
(3) Der Sitz der Stiftung ist Berlin. 

§ 2 Stiftungszweck
(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2) Zweck der Stiftung ist die Förderung von Kunst und Kultur im Bereich der Bildenden Kunst. Der Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Förderung von jungen und / oder unbekannten Künstlern. Die Förderung kann insbesondere geschehen
(a) im Bereich der Bildenden Kunst: durch den Ankauf von Werken zur Veranstaltung von eigenen Ausstellungen. Die Stiftung kann auch von ihr angekaufte Werke anderen Kultureinrichtungen, beispielsweise Museen, Kunsthallen, Kunstvereinen oder sonstigen öffentlichen oder privaten steuerbegünstigten Einrichtungen, die auf dem Gebiet von Kunst und Kultur tätig sind, zur Veranstaltung von Ausstellungen verleihen oder Ausstellungen in Kooperation mit solchen Einrichtungen veranstalten.
b) durch die Vergabe von Stipendien.
Die vorgenannten Zwecke können auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln für steuerbegünstigte Körperschaften oder juristische Personen des öffentlichen Rechts, die selbst die Förderung von Kunst und Kultur verfolgen (§ 58 AO).

§ 3 Gemeinnützigkeit
(1) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
(2) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Stiftungsleistungen besteht nicht.
(3) Die Stiftung darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

§ 4 Stiftungsvermögen, Zuwendungen, Mittelverwendung
(1) Das Stiftungsvermögen besteht aus einem Anfangsvermögen von EUR 20.000,00 (in Worten: zwanzigtausend Euro) Barkapital
(2) Im Interesse des langfristigen Bestands der Stiftung ist das Stiftungsvermögen in seinem Wert zu erhalten, Umschichtungen sind jedoch zulässig. Insbesondere ist der Verkauf von in Umsetzung des Stiftungszwecks erworbenen Kunstwerken zur Sammlungsentwicklung und zur langfristigen Sicherung des Stiftungszwecks zugelassen.
(3) Dem Stiftungsvermögen wachsen diejenigen Zuwendungen zu, die dazu bestimmt sind; die Stiftung darf derartige Zustiftungen annehmen. Sie darf auch Zuwendungen ohne Zweckbestimmung aufgrund einer Verfügung von Todes wegen und freie Rücklagen im Sinne von § 58 Nr. 7a AO dem Stiftungsvermögen zuführen.
(4) Das Stiftungsvermögen kann in einzelnen Geschäftsjahren bis zur Höhe von 10 % des Vorjahresbestandes in Anspruch genommen werden, soweit die Entnahme des Betrages zur Erfüllung des Stiftungszwecks dringend erforderlich ist; seine Rückführung muss innerhalb der nächsten 5 Geschäftsjahre sichergestellt sein.
(5) Die Erträge des Stiftungsvermögens und die ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen sind zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden. In den ersten drei Jahren ihres Bestehens kann die Stiftung ihre Erträge einer freien Rücklage gemäß § 58 Nr. 12 AO zuführen.
(6) Soweit die Stiftung ihre Erträge nicht dem Stiftungszweck zuleitet, kann sie Rücklagen, insbesondere Projektrücklagen gemäß § 58 Nr. 6 AO bilden, soweit hierdurch die Steuerbegünstigung der Stiftung nicht beeinträchtigt wird. 

§ 5 Fördermaßnahmen
(1) Die Förderung erfolgt nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel.
(2) Die Stiftung kann sich zur Verwendung der Fördermittel eine Verfahrensordnung geben, welche die Förderbedingungen festlegt. Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen worden sind, entscheidet über die Förderbedingungen der Vorstand der Stiftung.
(3) Die Vergabe von Stipendien erfolgt stets nach Maßgabe der Bedingungen zur Stipendiengewährung, die mit der öffentlichen Ausschreibung des Stipendiums in geeigneter Weise von der Stiftung veröffentlicht werden.

§ 6 Stiftungsvorstand
(1) Die Stiftung wird von einem Vorstand verwaltet. Der Vorstand besteht aus höchstens drei Personen. Erster Vorstand der Stiftung wird der Stifter. Scheidet der Stifter aus dem Vorstand aus, folgt ihm der gesetzliche Vertreter der Trägergesellschaft der Stiftung gemäß § 1 dieser Satzung im Amte nach. Hat die Trägergesellschaft mehrere gesetzliche Vertreter, so wählt der Beirat unter ihnen höchstens zwei zu Mitgliedern des Vorstands der Stiftung und bestimmt einen von ihnen zum Vorsitzenden des Vorstandes.
(2) Die weiteren Mitglieder des Vorstandes wählt der Vorstand der Stiftung für eine Dauer von jeweils 5 Jahren. Wiederwahl ist zulässig. Sie sollen mit dem Werk und dem künstlerischem Ansatz des Stifters vertraut sein. Ist eine Besetzung des Vorstandes mit einer solchen Person ausgeschlossen, so soll an ihrer Stelle eine Person mit Bezug zur bildenden Kunst gewählt werden. 
(3) Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig. Er hat jedoch Anspruch auf Erstattung seiner notwendigen Auslagen.
(4) Die Haftung der Organmitglieder gegenüber der Stiftung beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 7 Aufgaben des Vorstandes
(1) Der Vorstand hat die Mittel der Stiftung sparsam und wirtschaftlich zu verwenden. Er hat dabei den Willen des Stifters so wirksam und nachhaltig wie möglich zu erfüllen.
(2) Der Vorstand kann eine geeignete, dem Vorstand nicht angehörende Person mit der Geschäftsführung der Stiftung beauftragen und dieser für diese Tätigkeit ein angemessenes Entgelt zahlen. Die Anstellung von Hilfskräften ist zulässig.
(3) Der Stiftungsvorstand stellt rechtzeitig vor Beginn eines Geschäftsjahres einen Wirtschaftsplan auf, der die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben enthält.
(4) Innerhalb von vier Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres erstellt der Vorstand eine Jahresabrechnung. Dazu sind die Einnahmen und Ausgaben der Stiftung aufzustellen, die entsprechenden Belege zu sammeln, sowie ein Bericht über ihr Vermögen und über die Erfüllung des Stiftungszwecks zu fertigen. 
(5) Der Stifter ist, solange er Vorstand der Stiftung ist, von den Beschränkungen des § 181 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) befreit. Die nachfolgenden Vorstandsmitglieder können im Einzelfall durch den Beirat von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.

§ 8 Beirat
(1) Nach dem Ausscheiden des Stifters aus dem Vorstand der Stiftung ist ein Beirat für die Stiftung zu berufen. Mitglieder des Beirates sollen über Sachverstand auf dem Fachgebiet der Stiftung verfügen. Der Beirat ist ehrenamtlich tätig. Er hat jedoch Anspruch auf Erstattung seiner notwendigen Auslagen.
(2) Aufgaben des Beirates sind
(a) die Beratung des Vorstandes bei der Verwaltung der Stiftung,
(b) die Entscheidung über den Wirtschaftsplan der Stiftung,
(c) die Wahl der Nachfolger des amtierenden Vorstandes gemäß § 6 Absatz 1 dieser Satzung,
(d) die Entscheidung über die Erstattung von notwendigen Auslagen des Vorstandes,
(e) die Genehmigung von Geschäften des Vorstandes gemäß § 7 Absatz 5 dieser Satzung,
(f) die Genehmigung der Vergütung eines Geschäftsführers gemäß § 7 Absatz 2 der Satzung,
(g) die Genehmigung von Satzungsänderungen gemäß § 12 Absätze 2 und 3 und gemäß § 13 Absatz 4 dieser Satzung,
(h) die vorzeitige Abberufung des Vorstandes aus wichtigem Grund gemäß Absatz 5,
(i) über den Erhalt und die ordnungsgemäße Verwaltung des Vermögens durch den Träger der Stiftung zu wachen und die Einhaltung des Treuhandverhältnisses gerichtlich und außergerichtlich durchzusetzen.
Die Entscheidung über den Wirtschaftsplan der Stiftung schließt die Entscheidung über die Höhe der Fördermittel ein; sie ist jedoch auf die Bestimmung der hierfür bereitzustellenden Mittel beschränkt. Zu Entscheidungen über die Förderbedingungen oder über die Vergabe von Fördermitteln im Einzelfall sowie der Art der Zweckverwirklichung, oder die Art und Anlage des Stiftungsvermögens ist der Beirat nicht befugt, sie sind alleinige Angelegenheit des Vorstandes. Das Recht des Beirates zur Abberufung des Vorstandes nach Absatz 5 bleibt davon unberührt.

(3) Der Beirat besteht aus 3 Personen, darunter einem Vorsitzenden und einem Stellvertreter. Der Vorsitzende und sein Stellvertreter sind stets Mitglieder der in § 13 Absatz 5 dieser Satzung bestimmten Nachfolgekörperschaft. Soweit eine solche nicht benannt, oder die Ausübung der Beiratstätigkeit ihren Mitgliedern aus anderen Gründen unmöglich ist, tritt an ihre Stelle nach Wahl des Vorstandes entweder ein Abkömmling des Stifters, oder ein Kunsthändler, Kunstwissenschaftler oder sonst eine Person, die mit dem Werk des Stifters und seinem künstlerischen Ansatz vertraut ist. Das dritte Beiratsmitglied wird von dem Vorstand der Stiftung unter Berücksichtigung der vorstehenden Kriterien benannt.

(4) Die Mitglieder des Beirates wählen ihren Vorsitzenden, soweit zwei Mitglieder der Nachfolgekörperschaft Mitglied des Beirates sind  mit einfacher Mehrheit. § 10 Absatz 2 Satz 2 dieser Satzung gilt hierbei nicht. Kommt eine Einigung nicht zu Stande, entscheidet das Los.

(5) Mit Ausnahme des Vorsitzenden gemäß Absatz 3 Satz 2 beträgt die Amtszeit der Mitglieder des Beirates fünf  Jahre. Wiederwahl ist zulässig.

§ 9 Beiratssitzungen
(1) Der Beirat tritt zusammen, so oft es die Erfüllung seiner Aufgaben erfordert, oder wenn eines seiner Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe der Gründe beantragt.
(2) Der Vorsitzende bestimmt den Ort und die Zeit der Sitzungen und lädt dazu ein.
(3) In jedem Geschäftsjahr finden mindestens zwei Beiratssitzungen statt, in deren einer über den Wirtschaftsplan beschlossen wird und deren anderer der Jahresbericht zur Kenntnis genommen wird.

§ 10 Beschlussfassung des Beirates
(1) Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden oder der sich an einer schriftlichen oder in Textform erfolgenden Abstimmung beteiligenden Mitglieder gefasst, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Enthaltungen werden bei der Zahl der abgegebenen Stimmen nicht mitgezählt.
(2) Im Umlaufverfahren können Beschlüsse nur unter Beteiligung aller Mitglieder des Beirates gefasst werden.
(3) Der Beirat hält seine Beschlüsse im Wortlaut in Niederschriften fest, die von dem Vorsitzenden zu unterzeichnen sind. Abwesende Beiratsmitglieder werden von den Beschlüssen in Kenntnis gesetzt.

§ 11 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.

§ 12 Satzungsänderungen
(1) Satzungsänderungen sind zulässig, wenn der Vorstand dies im Interesse der Stiftung für erforderlich hält.
(2) Eine Satzungsänderung ist insbesondere zulässig, wenn
a) der Stiftungszweck und die Gestaltung der Stiftung nicht oder nur unwesentlich verändert werden,
b) der Stiftungszweck konkreter bestimmt oder durch einen dem ursprünglichen Zweck der Stiftung nahestehenden Zweck ergänzt oder konkreter gefasst wird,
c) dies wegen einer wesentlichen Veränderung gegenüber den im Zeitpunkt der Entstehung der Stiftung bestehenden Verhältnissen angebracht ist.
Zulässig ist insbesondere auch eine Änderung der Struktur der Stiftung und ihrer Organe. Änderungen, die den Beirat der Stiftung betreffen, können, wenn ein Beirat berufen ist, nur nach dessen vorheriger Zustimmung beschlossen werden.

(3) Beschlüsse über Satzungsänderungen, die den Zweck der Stiftung betreffen, können, wenn ein Beirat berufen ist, nur nach vorheriger Zustimmung sämtlicher Mitglieder des Beirates beschlossen werden.

§ 13 Zusammenschluss, Auflösung, Vermögensanfall
(1) Die Stiftung kann sich mit einer anderen Stiftung zusammenschließen.
(2) Die Stiftung kann aufgelöst werden, insbesondere wenn der Stiftungszweck auf unabsehbare Zeit nicht erfüllt werden kann.
(3) Beschlüsse über die Verwendung des Vermögens bei Auflösung der Stiftung oder über den Zusammenschluss mit einer anderen Stiftung dürfen erst nach Einwilligung des zuständigen Finanzamtes ausgeführt werden.
(4) Beschlüsse über die Auflösung der Stiftung oder ihre Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung können, wenn ein Beirat berufen worden ist, nur nach vorheriger Zustimmung sämtlicher Mitglieder des Beirates beschlossen werden.
(5) Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Stiftung an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Kunst und Kultur.